Vertrauenswürdigkeit des Online-Umfelds Eine Betrachtung des Regelungsziels "Vertrauen" in unterschiedlichen Rechtsakten der Europäischen Union und insbesondere im Digital Services Act

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Verankerung des Regelungsziels „Vertrauen“ in
Rechtsakten der Europäischen Union, die sich auf den Online-Bereich beziehen. Dabei
geht es inbesondere um Plattform-Regulierungen. Ein Schwerpunkt der Betrachtung ist der
jüngst verabschiedete Digital Services Act (DSA), weil dieser als ein Hauptziel eine (höhere)
Vertrauenswürdigkeit des Online-Umfelds insbesondere zugunsten der Verbraucher
hat und entsprechend vielfach auf „Vertrauen“ sowohl in den Erwägungsgründen als
auch den materiellen Bestimmungen Bezug genommen wird. Diese Bezugnahmen werden
im Beitrag detailliert dargestellt und auch im Sprachvergleich mit anderen Versionen
des DSA analysiert. Dabei werden Besonderheiten etwa hinsichtlich der Verbindung zu
Grundrechten oder für Fernabsatz-Plattformen herausgearbeitet. „Vertrauen“ bezieht sich
im DSA auf unterschiedliche Akteure oder Situationen, die jeweils gesondert dargestellt
werden. Darauf aufbauend werden weitere Rechtsakte der EU analysiert, die sich ebenfalls
um die Regelung des Online-Bereichs kümmern, aber in unterschiedlicher Weise und zu
unterschiedlichen Zeiten, nur marginal oder vielfältig auf „Vertrauen“ verweisen. Dazu
zählen unter anderem die e-Commerce-Richtline von 2000 oder die Signatur-Verordnung
von 2014 ebenso wie jüngere Ansätze wie in der Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung
terroristischer Online-Inhalte von 2021.
Im abschließenden Teil des Beitrags wird dann das Ergebnis der Untersuchung der Relevanz
von „Vertrauen“ in den EU-Rechtsakten im Sinne der Konzeption des Workshops
„Vertrauen als Topos der Plattformregulierung“ mit dem von Rainer Forst entwickelten
ABCD-Konzept abgeglichen. Dazu wird herausgearbeitet, welche Parameter von „A vertraut
B in Kontext C in Bezug auf D“ in der Regulierung des Online-Bereichs durch die EU
mit den jeweiligen A („Wer“), B („Wem“), C („in welchem Zusammenhang“) und D („für
welchen Bezugspunkt“) gemeint sind, bevor eine Bewertung vorgenommen wird.