| Reference : Die Beteiligung privater Rundfunkveranstalter an einer staatlich veranlassten Finanzi... |
| Scientific journals : Article | |||
| Law, criminology & political science : Economic & commercial law | |||
| Law / European Law | |||
| http://hdl.handle.net/10993/49992 | |||
| Die Beteiligung privater Rundfunkveranstalter an einer staatlich veranlassten Finanzierung - Eine Untersuchung m glicher Unterstützungsma nahmen auf ihre Vereinbarkeit mit dem deutschen Rundfunkverfassungs- und EU-Beihilfenrecht | |
| English | |
| [en] Commercial Broadcasters as Beneficiaries of State-Initiated Financing - An analysis of possible support measures and their compatibility with German Broadcasting and EU State Aid Law | |
Cole, Mark David  [University of Luxembourg > Faculty of Law, Economics and Finance (FDEF) > Department of Law (DL) >] | |
| Jan-2021 | |
| UFITA - Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft | |
| Nomos | |
| 84 | |
| 2020 | |
| 495-528 | |
| Yes | |
| International | |
| 2568-9185 | |
| 2568-9185 | |
| Baden-Baden | |
| Germany | |
| [de] Rundfunkfinanzierung ; Beihilfenrecht ; Private Veranstalter | |
| [en] Die Corona-Pandemie hat wie in einem Brennglas zweierlei für den Mediensektor gezeigt:
einerseits die Wichtigkeit der Medien für die Information der Bürger (was an deutlich gestiegenen Nutzungszahlen von Qualit tsmedien ablesbar ist) und andererseits, bedingt durch die erheblichen wirtschaftlichen Folgen etwa wegen ausbleibender Werbeeinnahmen, die Schwierigkeiten für bestimmte Inhalteanbieter eine nachhaltige finanzielle Stabilit t aufzuweisen. Als Konsequenz wurden verschiedene Instrumentarien auf mitgliedstaatlicher und EU-Ebene eingeführt, um die negativen Folgen abzumildern. Solche Formen von Unterstützungsleistungen werden im Beitrag daraufhin untersucht, ob sie grunds tzlich mit rundfunkverfassungsrechtlichen Bedingungen in Deutschland sowie dem einschl gigen EUBeihilfenrecht vereinbar sind. Der Beitrag basiert auf einem Gutachten, in dem die Autoren zu dem Ergebnis kommen, dass private Rundfunkveranstalter an einer staatlich veranlassten Finanzierung teilhaben k nnten. Dabei haben sie auch untersucht, wie bei der Einführung eines solchen Instrumentariums, das rundfunkverfassungsrechtlich m glich, aber de lege lata nach aktuellem Medienstaatsvertrag als Regelma nahme nicht durchführbar w re, die Rahmenbedingungen auszugestalten w ren. Neben der ausführlichen Anwendung der relevanten Urteile des Bundesverfassungsgerichts auf eine solche Konstellation enth lt der Beitrag aus akutellem Anlass auch eine kurze Darstellung der ersten medienbezogenen Beihilfeentscheidung der Kommission für ein F rderprogramm, das von D nemark ausdrücklich zur Abwendung von Nachteilen eingeführt wurde, die der dortige Mediensektor als Resultat staatlicher Vorsorgema nahme erlitten hat. | |
| http://hdl.handle.net/10993/49992 | |
| 10.5771/2568-9185-2020-2 | |
| https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/2568-9185-2020-2/ufita-volume-84-2020-issue-2 |
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