Effektive Rechtsdurchsetzung - Was der Digital Services Act leisten sollte

Die Europäische Kommission will mit
dem „Digital Services Act“ die Richtlinie über
elektronischen Handel im Binnenmarkt (ECommerce-
Richtlinie) novellieren und erweitern.
Ziel ist eine moderne Gesetzgebung für
die Online-Welt; für digitale Dienste sollen
klare Verantwortlichkeiten festgelegt werden
(epd 37, 38, 40, 44/20). Ein Entwurf für das
Gesetzespaket soll am 9. Dezember vorgestellt
werden. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher
Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht
(EMR) in Saarbrücken, hat mit seinem
Team im Auftrag der Landesanstalt für Medien
NRW eine Studie erstellt, die sich mit der
Reform des Rechtsrahmens bei der grenzüberschreitenden
Verbreitung von Online-Inhalten
befasst und dabei legislative Optionen der
Europäischen Union (EU) in den Blick nimmt.
Die Untersuchung knüpft an eine umfassende
Studie an, die den aktuellen Regelungsrahmen
und insbesondere die E-Commerce-Richtlinie
auf Reformbedarf untersucht hat (Zusammenfassungen
von beiden Studien: 􀀀http://
u.epd.de/1p2c). In seinem Beitrag für epd medien
leitet Cole, der auch Professor für Medienund
Telekommunikationsrecht an der Universität
Luxemburg ist, aus diesen Überlegungen
konkrete Ansätze für den europäischen Gesetzgeber
ab.