Die Umsetzung der Digitalsteuer in der Europäischen Union (Teil II)

in Der Steuerberater (2021), 72(6), 166-172

Der Wert digitaler Güter - Steuerrechtliche Einordnung

in Kommunikation und Recht (2020)

Update Internationales und Europäisches Steuerrecht

in Taeger, Jürgen (Ed.) Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2020: Den Wandel begleiten - IT-rechtliche Herausforderungen der Digitalisierung (2020, September)

Im Berichtszeitraum dieses Updates rief die OECD zu einem zweiten Öffentlichkeitsbetei-ligungsverfahren auf und erarbeitete einen präziseren Lösungsansatz zur Besteuerung digitalisierter Geschäftsmodelle ... [more ▼]

Im Berichtszeitraum dieses Updates rief die OECD zu einem zweiten Öffentlichkeitsbetei-ligungsverfahren auf und erarbeitete einen präziseren Lösungsansatz zur Besteuerung digitalisierter Geschäftsmodelle, der in einer Veröffentlichung im Januar 2020 vorgestellt wurde. Auf Ebene der Europäischen Union gab es im Berichtszeitraum keine Weiterent-wicklung der Richtlinienvorschläge zu einer Digitalsteuer und dem Konzept der „signifi-kanten digitalen Präsenz“. Der EuGH urteilte am 3. März 2020 in Hinblick auf die unions-rechtliche Vereinbarkeit zweier ungarischer Umsatzsteuern. Dieses Urteil erlaubt erste Rückschlüsse bezüglich der Europarechtskonformität umsatzbasierter Steuern, wie bspw. auch im Berichtszeitraum eingeführte Digitalsteuern einzelner Mitgliedstaaten. Dieser Beitrag knüpft an die Vorträge von Prof. Dr. Jens M. Schmittmann und der Verfasserin anlässlich der Herbstakademien 2018 in Bochum und 2019 in Oldenburg, sowie dem Vortrag der Verfasserin anlässlich der Herbstakademie 2017 in Heidelberg an. [less ▲]

Aktuelle Entwicklungen im Steuerrecht in der Informationstechnologie 2018/2019 - Teil 1

in Kommunikation und Recht (2020), 23(2), 111-116

Teil eins des Beitrags fasst die wesentlichen Entwicklungen in Legislative und Judikative im internationalen und europäischen Steuerrecht sowie in Legislative im deutschen Steuerrecht zusammen, soweit ... [more ▼]

Teil eins des Beitrags fasst die wesentlichen Entwicklungen in Legislative und Judikative im internationalen und europäischen Steuerrecht sowie in Legislative im deutschen Steuerrecht zusammen, soweit sich Bezüge zur Informationstechnologie und dem Informationstechnologierecht ergeben. Er knüpft an die Beiträge des Verfassers Prof. Dr. Jens M. Schmittmann in den Vorjahren, sowie dem Beitrag beider Verfasser im vergangenen Jahr und den Vorträgen der Verfasser in Bremen anlässlich der DSRI Herbstakademie 2019 an. [less ▲]

Update Internationales und Europäisches IT-Steuerrecht

Presentation (2019, September 14)

Update Internationales und Europäisches Steuerrecht

in Taeger, Jürgen (Ed.) Tagungsband Herbstakademie 2019: Die Macht der Daten und der Algorithmen - Regulierung von IT, IoT und KI (2019, September)

Im Juni 2019 stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) das Arbeitsprogramm zur weiteren Ausarbeitung einer Anpassung des internationalen Ertragsteuerrechts an die ... [more ▼]

Im Juni 2019 stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) das Arbeitsprogramm zur weiteren Ausarbeitung einer Anpassung des internationalen Ertragsteuerrechts an die neue wirtschaftliche Realität der digitalisierten Welt vor. Auf Ebene der Europäischen Union (EU) gilt die Verabschiedung der im März 2018 von der Europäischen Kommission vorgestellten Richtlinien-Vorschläge (RL-Vorschläge) zu einer Digitalsteuer und einer sog. signifikanten digitalen Präsenz, nach intensiver Diskussion im Rat, als unwahrscheinlich. Der Gerichtshof der Europäischen Union beschäftigt sich derzeit mit der unionsrechtlichen Vereinbarkeit nationaler Sonderabgaben, die umsatzbasiert erhoben werden. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über wesentliche Entwicklungen im internationalen und europäischen Steuerrecht bzgl. der Besteuerung digitalisierter Unternehmen. Der Beitrag knüpft an den Vortrag von Prof. Dr. Jens M. Schmittmann und der Verfasserin anlässlich der Herbstakademie 2018 in Bochum, sowie dem Vortrag der Verfasserin anlässlich der Herbstakademie 2017 in Heidelberg an. [less ▲]

Modalités de dépôt, d'instruction et de retrait d'une demande d'asile

in Gerkrath, Jörg; Silga, Janine; Chaouche, Fatima (Eds.) et al Droit luxembourgeois et européen de l'asile (2019)

Aktuelle Entwicklungen im Steuerrecht in der Informationstechnologie 2017/2018 - Teil 2

in Kommunikation und Recht (2019), 22(3), 158-164

Teil 2 des Beitrags knüpft an Teil 1 in K&R 2019, 88 ff. an und fasst die wesentlichen Entwicklungen in Legislative und Judikative im deutschen Steuerrecht zusammen, soweit sich Bezüge zum ... [more ▼]

Teil 2 des Beitrags knüpft an Teil 1 in K&R 2019, 88 ff. an und fasst die wesentlichen Entwicklungen in Legislative und Judikative im deutschen Steuerrecht zusammen, soweit sich Bezüge zum Informationstechnologierecht ergeben. Er knüpft an die Beiträge des Verfassers Prof. Dr. Jens M. Schmittmann in den Vorjahren sowie die Vorträge der Verfasser in Bochum anlässlich der DSRI Herbstakademie 2018 an. [less ▲]

Turnover Taxes Under State Aid Spotlight

in European Taxation (2019), 59(2/3), 106-112

In response to the Commission’s increasingly broad interpretation of State aid rules with regard to national retail and advertising taxes, in the ANGED cases, the ECJ developed its Distribution Casino ... [more ▼]

In response to the Commission’s increasingly broad interpretation of State aid rules with regard to national retail and advertising taxes, in the ANGED cases, the ECJ developed its Distribution Casino France case law, applying a restrictive view of the qualification of these taxes as illegal State aid. This article provides an overview of the relevant legal questions raised in the ANGED cases, as well as in the Polish and Hungarian retail sales and advertisement tax cases. [less ▲]

Equalization Taxes and the EU's 'Digital Services Tax'

in Intertax, International Tax Review (2019), 47(2), 176-200

Equalization taxes have a number of potential disadvantages and shortcomings, including their negative impact on growth, innovation and productivity, non-neutrality, double taxation, and problems in ... [more ▼]

Equalization taxes have a number of potential disadvantages and shortcomings, including their negative impact on growth, innovation and productivity, non-neutrality, double taxation, and problems in compliance and administration. However, some also view them as a politically feasible way to address perceived ‘unfairness’ in the territorial allocation of taxing rights in a digitalized economy. In any event, however, there are also certain technical features any such tax should comply with, including, e.g. compliance with international obligations (e.g. EU and tax treaty law), administrative simplicity, and a scope that is not overreaching. This contribution will address the general background of ‘equalization taxes’, the fundamental objections raised against it, and the relevant design features, both on a general level and specifically with regard to the proposal for an EU ‘Digital Services Tax’. [less ▲]